Gerechtigkeit

Knapp 30 Jahre nach Beginn der neoliberalen Ära stehen wir in Deutschland ebenso wie global vor den Trümmern des entfesselten Marktes.

Börse und Bankensystem liegen am Boden, und die Realwirtschaft kämpft mit der Rezession. Mit hektischem Aktionismus versuchen die Regierungen dieser Welt, insbesondere aber auch in Deutschland, der Krise Herr zu werden. Mit Hunderten von Milliarden Euro auf Pump - zu bezahlen durch unsere Kinder und Kindeskinder - soll ein System stabilisiert werden, welches deutlich sichtbar an seine Grenzen - die lange vorhergesagten Grenzen des Wachstums - gestoßen ist. 

Doch in diesem Krisenszenario fällt auf, dass meist das "System" gerettet werden soll, die Menschen stehen dabei eher am Rand.

Dabei ist die Entwicklung der sozialen Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland ebenso wie im globalen Maßstab ein deutlich skandalöseres Ergebnis des Glaubens an den freien Markt.

Ziel zukunftsweisender Politik, die aus dieser Krisensituation den Menschen nutzende Lehren ziehen will, muß es demnach sein, soziale Gerechtigkeit und menschenwürdige Lebensbedingungen überall auf unserer Welt zu erkämpfen.

Konkrete Forderungen lassen sich davon ableiten:

  • Welthandel mit sozialen und ökologischen Standards reglementieren - der bestehende FAIRE HANDEL kann hier als Vorbild dienen
  • Finanzspekulation muß z.B. über eine Tobin Tax zugunsten weltweiter Umweltprojekte abgeschöpft werden
  • Hartz IV muß kurzfristig zu einer echten Grundsicherung weiterentwickelt werden - eine deutliche Erhöhung der Sätze ist dabei unumgänglich; mittelfristig müssen Konzepte eines Grundeinkommens zur Praxisreife entwickelt werden

 

Nachrichten aus der Welt der Gerechtigkeit

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