Sicher in Zeiten des Wandels

Persönliche Eindrücke einer Ersatzdelegierten von der Landesdelegiertenkonferenz Bündnis 90 / Die GRÜNEN am 6. November 2022 in Hannover

Mit einer durch Krankheitsausfall etwas reduzierten Anzahl starteten wir Sonntag sehr früh im Regen vom Ammerland aus. Mit dabei waren Conny Kuck, Torsten Schönebaum und Irene Gotthier als Delegierte sowie Werner Gotthier und ich als Ersatzdelegierte.

Wir hatten dieses Mal positive Erfahrungen mit dem ÖPNV: Mit einem unschlagbaren Preis-Leistungs-Verhältnis kamen wir mit unserem Niedersachsenticket gut durch das Bundesland und hatten sogar an einem Sonntag (!) auf der Hin-und Rückreise Sitzmöglichkeiten. 
Durch den Live-Stream und die Option, die Aufzeichnung nachträglich in der Grünen Cloud anzusehen, brauche ich vom genauen Ablauf der Konferenz kaum zu erzählen — ich möchte nur festhalten, dass die Organisation der Veranstaltung absolut gelungen war und auch dafür gesorgt wurde, dass es Getränke sowie vegane und vegetarische Snacks gab, um die Delegierten bei Kräften zu halten.

Der erste Teil der LDK waren Ausdrücke der Dankbarkeit für alle aktiv am guten Ausgang der Wahl Beteiligten, voran natürlich die Kandidat*innen, die dann auch alle auf die Bühne geholt wurden. Es gab so viel Applaus für diese engagierten Menschen, das war schön mitzuerleben!
Als Wermutstropfen in die Freude über viele grüne Stimmen und in die Dankbarkeit über die Arbeit der Mitglieder mischten sich einerseits der Schock über das Wahlergebnis der AfD bei der Landtagswahl und andererseits auch Berichte über Bedrohungen von grünen Wahlkämpfer*innen. Die Reden zu diesen Vorfällen waren zum Teil verständlicherweise emotional! Jede*r, die davon erzählte, sagte, sie sei stolz zum Feindbild der AfD zu gehören und würde sich durch Anfeindung und Bedrohung nicht davon abhalten lassen, politisch aktiv zu bleiben.

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags durch die designierten Minister*innen und andere involvierte Fachleute gab es ausgeloste sowie festgesetzte Redebeiträge. In den ausgelosten Beiträgen äußerten Teilnehmer*innen sowohl ihre Bedenken als auch ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Die Bedenken betrafen vor allem Verkehrsprojekte wie den Bau neuer Autobahnen und anderer Straßen, aber auch den Torfabbau in Ostfriesland.
Einige Fragen und Kritikpunkte wurden auch direkt wieder aufgegriffen und beantwortet. Betreffend des Baus neuer Autobahnen/Straßen wurde betont, dass im Koalitionsvertrag explizit geregelt wurde, der Sanierung und Erhaltung absoluten Vorrang vor dem Neubau von Straßen zu geben.
Torsten hatte sich auch per Loszettel um Redezeit beworben und sein Los wurde auch tatsächlich gezogen.

Zu den gesetzten Redebeiträgen gehörten Kurzvorträge aus der Bundespolitik mit Ricarda Lang und aus der Europapolitik mit Viola von Crammon; beide unterstützten den Koalitionsvertrag und baten auch die Delegierten um ihre Stimmen dafür. Ricarda Lang konnte sich nur nicht dazu hinreißen lassen, Niedersachsen als das beste Bundesland der Republik zu bezeichnen ;-).

Am Ende wurde der Koalitionsvertrag mit wenigen Enthaltungen und wenigen Gegenstimmen angenommen.

Aber viele Politiker*innen und Redner*innen hatten schon angemahnt: Ein guter Koalitionsvertrag ist letztlich nur die Ausgangsposition, es komme vor allem auf die Realisierung des Vertrags an. Also auf das „ENDLICH MACHEN“.

 

Hilka



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