Ortsverband Rastede

Deckenprogramm in der Gemeinde RastedeAntrag: Vorschläge für weitere Maßnahmen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Gruppe CDU/GRÜNE beantragt, auf Grundlage des von der Verwaltung erarbeiteten Straßenkatasters weitere Maßnahmen für das kommunale Deckenprogramm 2018 vorzuschlagen, die auch mit einer deutlichen Verstärkung der bereits zur Verfügung gestellten Finanzmittel in Höhe von 150.000 Euro einhergehen sollten.

03.05.18 –

Begründung:

Bereits im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 waren sich Politik und Verwaltung im Klaren darüber, dass die Reduzierung der Finanzmittel für das Deckenprogramm beziehungsweise gar ein einjähriges Aussetzen der vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen nur eine Ausnahme sein kann und ab 2019 eine Aufstockung auf den ursprünglichen jährlichen Betrag von 500.000 Euro unabdingbar ist, um das gemeindeeigene Straßennetz weiter ertüchtigen zu können.

Wie jetzt deutlich zu erkennen ist, hat die längere Frostperiode im Februar 2018 deutliche Spuren im Straßennetz hinterlassen, deren Reparatur aus Sicht der Gruppe CDU/GRÜNE zeitnah erfolgen muss, um größere Schäden, die möglicherweise zu einer Komplettsanierung einer Straße führen, abwenden zu können.

Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, auf Grundlage des Straßenkatasters und der bisherigen Beratungen zusätzliche Finanzmittel bis zu 100.000 € zur Verfügung zu stellen.

Unberücksichtigt werden sollte bei der Betrachtung in diesem Jahr der Bereich Hankhausen/Parkstraße. Hier ist es aus Sicht der Gruppe CDU/GRÜNE zunächst erforderlich, die Baumaßnahme „Loyer Weg“ abzuschließen, bevor weitere und sicherlich auch erforderliche Maßnahmen in Hankhausen gegebenenfalls in 2019 begonnen werden.