Eine Salzpipeline durch das Ammerland ist unwahrscheinlich
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Am Montag, dem 14.09.2015, ließen sich die Ammerländer GRÜNEN im Landhaus Friedrichsfehn von Hans-Joachim Janssen (MdL) Aktuelles zum Bergbauunternehmen K+S berichten.
Bei der Förderung von Kalium durch die K+S AG im hessisch-thüringischen Kalirevier fallen große Mengen fester und flüssiger Abfälle an. Die festen Abfälle werden zu riesigen Halden aufgeschichtet,die inzwischen eine Gesamtfläche von 225 Hektar einnehmen. Die derzeit jährlich anfallenden rund 13,5 Mio. Kubikmeter Abwässer werden zum Teil in den Untergrund verpresst, größtenteils aber in die Werra eingeleitet. Von dort gelangen sie über die Weser in die Nordsee. Zur Entlastung von Werra und Weser wurde u.a. auch eine Salzpipeline diskutiert, mit deren Hilfe die Firma K+S ihre Abwässer direkt in die Nordsee leiten könnte. Diese Salzpipeline würde - je nach Trassenverlauf - verschiedene Ammerländer Gemeinden durchqueren bzw. tangieren.
"Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass diese Nordseepipeline tatsächlich gebaut werden wird", erläuterte Hans-Joachim Janssen, in der GRÜNEN Landtagsfraktion u.a. Sprecher für Naturschutz und Raumordnung. "Das Raumordnungsverfahren ruht, da K+S bisher keine Unterlagen mit detaillierten Angaben zur Zusammensetzung der Abwässer, die in die Nordsee eingeleitet würden, vorgelegt hat, so dass die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht abgeschlossen werden konnte."
Diskutiert wurde auch über den zweiten Bewirtschaftungsplan, der im März 2015 von den Ministern und Ministerinnen der Flussgebietsgemeinschaft Weser beschlossen wurde. "Dieser Bewirtschaftungsplan schreibt K+S zwar die Einhaltung bestimmter Grenzwerte vor sowie die Errichtung eines neuen Messpunktes in Boffzen bei Höxter, enthält aber keine konkreten Maßnahmen", so Hans-Joachim Janssen. So sei weiterhin unklar, ob es gelinge, die in der Wasserrahmen-Richtlinie der EU vorgeschriebene Verbesserung des ökologischen Zustands von Werra und Weser bis allerspätestens 2027 tatsächlich zu erreichen, oder ob das bereits seit 2012 laufende Vertragsverletzungsverfahren der EU dann wegen der fehlenden Nennung konkreter Maßnahmen und wegen einer Zielverfehlung weitergeführt werde. Sicher sei allerdings, dass mit dem zweiten Bewirtschaftungsplan auch die ebenfalls diskutierte Oberweserpipeline vom Tisch sei. "Käme die Oberweserpipeline, wären in der Folge die Messwerte am Messpunkt Boffzen zu hoch", ergänzte Janssen.
Auch die Anwendung technischer Verfahren wie die Verdampfung sind möglich, um
kontaminierte Abwässer zu vermeiden, allerdings sind diese Verfahren aufwändig und teuer.
"Die Umweltminister der Weser-Anrainerländer haben eindeutige Vorgaben zum maximalen
Salzgehalt im Jahre 2021 und 2027 gemacht. Das kann durch technische Maßnahmen erfolgen,
aber auch eine deutliche Streckung oder ein vollständiges Einstellen der Förderung sind möglich.
Die Entscheidung liegt jetzt bei dem Unternehmen K+S und den Aufsichtsbehörden in Hessen,"
sagte Janssen.
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